Viel Lärm um nichts
Die erste Regierungsklausur fand diese Woche in bescheidenem Rahmen im Bundeskanzleramt statt, passend zu den anstehenden Sparvorhaben. Im Mittelpunkt sollte eine Industriestrategie stehen, um der schwächelnden österreichischen Wirtschaft wieder auf die Beine zu helfen. Das Ergebnis war allerdings ...
Zukunftsfit mit Weitblick
Auch wenn aktuell die kurzfristige Budgetierung alles andere ein wenig in den Hintergrund drängt, ist doch allgegenwärtig, dass die wahren Probleme erst auf uns zukommen. Denn während übertriebene Ausgaben für Förderungen und Sozialleistungen relativ einfach zurückgefahren ...
Standort Österreich
Großes Aufatmen herrscht in Oberösterreich, dem insolventen Motorradhersteller KTM wurde der Sanierungsplan genehmigt. Damit bleiben die Arbeitsplätze weitgehend erhalten und die Produktion soll demnächst wieder gestartet werden. Wer schließlich der Investor ist, der die benötigten ...
Es ist Zeit
Nachdem diese Woche feststeht, dass die aktuellen Regierungsverhandlungen die bisher längsten in der österreichischen Geschichte sind, steigt die Ungeduld. Freilich gab es zuerst zeitraubende Sondierungen und dann den langen, letztlich gescheiterten Versuch einer Dreierkoalition. Aber auch ...
Populär ist nicht vernünftig
Etwas überraschend scheint nun doch eine Bankenabgabe Thema bei den Koalitionsgesprächen zu sein. Auf den ersten Blick ist die Forderung natürlich populär. Die reichen Banken, die derzeit hohe Gewinne schreiben, sollen zahlen damit die Bevölkerung möglichst glimpflich davonkommt. ...
Schwierige Beziehung
Donald Trump startet mit vollem Schwung in seine zweite Amtszeit. Nach der Unterzeichnung von Dutzenden Dekreten unterschiedlichen Inhaltes wird auch Europa bald die ersten Auswirkungen zu spüren bekommen. So sollen Importzölle in den USA deutlich erhöht werden, was der ohnehin schwächelnden ...
So wird das nichts
Bei der Volksbefragung in Kärnten hat die Windenergie eine weitere Niederlage erlitten. Es ist immer dasselbe: Wo immer ein Bauvorhaben ruchbar wird, regt sich regionaler Widerstand. Prinzipiell ist zwar unstrittig, dass wir Windund Sonnenenergie sowie stärkere Übertragungsnetze brauchen ...
Plan B
Auch wenn man medial schon fast von einer Einigung bei den Dreierkoalitionsverhandlungen ausging, waren die potentiellen Partner die ganzen drei Monate hindurch wohl deutlich weiter voneinander entfernt als gemeinhin angenommen. Jetzt starten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP, die auch nicht ...
Asyl auf Zeit
Wie schon zuvor in Afghanistan haben sich jetzt in Syrien die Ereignisse überschlagen. Wieder wurde ein kriegserprobtes Regime innerhalb weniger Wochen ohne wesentlichen Widerstand aus dem Land gejagt. Wie es jetzt weitergeht, kann noch niemand beantworten, von einer gemäßigten Regierung ...
Verteilungsproblem?
Während die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene langsam an Fahrt aufnehmen, schlagen Experten wieder einmal eine Anhebung des Pensionsantrittsalters vor. Das wird aber wohl ebenso wenig umgesetzt werden, wie andere überfällige Reformen. Ganz im Gegenteil ist zu befürchten, dass ...
Kassensturz
Auch wenn die zukünftige politische Ausrichtung Österreichs noch in den Sternen steht, eines scheint schon jetzt klar zu sein: Wir haben zuletzt massiv über unsere Verhältnisse gelebt und werden in den nächsten Jahren große Einsparungen stemmen müssen. Und das in ...
Gefangen in der Großen Koalition
Die Stimmung in der deutschen Regierung ist ja schon länger in der Nähe des Nullpunktes. Jetzt ist der Bruch offiziell und in den nächsten Monaten stehen Neuwahlen bevor. Und, so traurig es klingt, es ist schon jetzt abzusehen, dass nach der Wahl keine wirklich handlungsfähige Regierung ...
Zeitenwende
Wieder einmal sind die Meinungsforscher bei den US-Wahlen deutlich daneben gelegen. Aus dem prognostizierten knappen Rennen wurde ein doch recht deutlicher Sieg für Donald Trump und seine Republikaner. Letztendlich dürften die Wirtschaftsprogramme und die hohe Inflation die Wahl entschieden ...
Die Zeit drängt
Obwohl sich die FPÖ programmatisch sehr an die Standpunkte der ÖVP angenähert hat, scheint es aktuell keine Chance auf eine Koalition zwischen den beiden Parteien zu geben. Zu groß ist das Misstrauen und wohl auch die offen ausgesprochene Antipathie zwischen Nehammer und Kickl. ...
Europa am Abgrund
Obwohl die etablierten Parteien bei der EU-Wahl deutlich abgestraft wurden, scheint die Lernkurve nach wie vor sehr flach zu sein. Kaum hat sich Ursula von der Leyen wieder den Spitzenjob in der EU-Kommission gesichert, kommt sie mit einer neuen Idee auf uns zu. Diese betrifft aber nicht die Wirtschaft, ...
Zeit zu arbeiten
Nach der ersten Runde der Gespräche der Parteichefs mit dem Bundespräsidenten gibt es eigentlich nicht viel zu berichten. Jeder lobt das gute Gesprächsklima, während inhaltlich absolut nichts vorliegt. Es scheint also tatsächlich so zu sein, dass ernsthafte Verhandlungen erst ...
Kommentar: Zum Erdrutschsieg der FPÖ
Erstmals in der Geschichte Österreichs geht die FPÖ als stimmenstärkste Partei bei einer Nationalratswahl hervor. Ein Grund dafür dürfte wohl bei Corona liegen.
Zukunft braucht Wachstum
Auch wenn andere Themen momentan in den Vordergrund gerückt sind, scheint es hoch an der Zeit, sich mit der beängstigenden Entwicklung der Wirtschaft zu beschäftigen. Wir befinden uns aktuell in der längsten Rezession der Nachkriegsgeschichte und nichts deutet auf eine Besserung ...
Nachnutzung der Spitäler: Wunschliste statt Plan
Die lange ersehnten Nachnutzungskonzepte der drei Krankenhäuser Bad Aussee, Rottenmann und Schladming liegen also am Tisch. Angesichts der vagen Inhalte hätte das auch schon früher passieren können.
Jetzt rasch helfen
Das extreme Hochwasser im Osten Österreichs hat wieder einmal eindrucksvoll gezeigt, welche unglaubliche Kräfte die Natur freisetzen kann. Die Schäden sind enorm und das „normale“ Leben ist weitgehend zusammengebrochen. Jetzt beginnt das gro- ße Aufräumen, und es ...